Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Leistungen von Dmytro Bezrukov, Tachora Studio (Einzelunternehmen), Neue Grabenstraße 24, 32657 Lemgo, Deutschland — nachfolgend „Auftragnehmer“. Der Kunde wird nachfolgend „Auftraggeber“ genannt.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über Konzeption, Design, Entwicklung, Wartung und Betreuung von Websites, Web-Anwendungen und mobilen Anwendungen sowie damit verbundene Dienstleistungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

(3) Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Projektvertrag gehen diesen AGB vor.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind bis zu der im Angebot genannten Bindefrist gültig. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot innerhalb der Bindefrist annimmt — schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder elektronisch über das Kundenportal des Auftragnehmers.

(2) Bei der elektronischen Annahme im Kundenportal werden Zeitpunkt, Name, IP-Adresse und die akzeptierte Fassung der Vertragsdokumente protokolliert.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem jeweiligen Angebot bzw. Projektvertrag, einschließlich der dort aufgeführten nicht enthaltenen Leistungen.

(2) Nicht ausdrücklich beauftragte Leistungen — insbesondere Texterstellung, professionelle Fotografie, Logo-/Markenentwicklung, zusätzliche Sprachversionen, kostenpflichtige Drittanbieter-Dienste und -Lizenzen, laufende SEO-Kampagnen sowie Werbeanzeigen — sind nicht geschuldet und werden auf Wunsch gesondert angeboten.

(3) Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs (Change Requests / Nachträge) bedürfen einer gesonderten Beauftragung und werden nach Aufwand oder per Zusatzangebot vergütet.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Materialien, Informationen und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung und erteilt Feedback sowie Freigaben innerhalb angemessener Frist.

(2) Der Auftraggeber gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter insoweit frei.

(3) Verzögert sich das Projekt durch unterlassene oder verspätete Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen; dem Auftragnehmer entstehender Mehraufwand kann nach Aufwand berechnet werden.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Es gilt die im Angebot bzw. Vertrag vereinbarte Vergütung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird eine Anzahlung in Höhe von 50 % der Auftragssumme bei Vertragsschluss fällig; der Restbetrag ist vor Veröffentlichung bzw. Übergabe des Werks fällig.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

(3) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer zudem berechtigt, die weitere Ausführung bis zum vollständigen Zahlungseingang einzustellen sowie Arbeitsergebnisse, Dateien und Zugänge zurückzuhalten. Hierdurch entstehende Verzögerungen hat der Auftraggeber zu vertreten.

(4) Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung), solange diese Regelung auf den Auftragnehmer Anwendung findet.

(5) Bei Stundenleistungen gilt der im Angebot genannte Stundensatz; abgerechnet wird in angefangenen 15-Minuten-Einheiten auf Grundlage eines Tätigkeitsnachweises.

(6) Kündigt oder storniert der Auftraggeber einen erteilten Auftrag aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, behält der Auftragnehmer den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. Eine geleistete Anzahlung ist als Vergütung des bereits begonnenen Aufwands nicht erstattungsfähig.

§ 6 Korrekturen

(1) Im Festpreis enthalten ist die im Angebot bzw. Vertrag genannte Anzahl an Korrekturrunden (im Zweifel: zwei) je Leistungsphase.

(2) Weitere Korrekturwünsche sowie Änderungen an bereits freigegebenen Arbeitsständen gelten als Change Request nach § 3 Abs. 3 und werden gesondert vergütet.

§ 7 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung fordert der Auftragnehmer den Auftraggeber zur Abnahme auf. Der Auftraggeber prüft die Leistung und erklärt die Abnahme innerhalb von 14 Tagen, sofern die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; sie werden im Abnahmeprotokoll festgehalten und nachgebessert.

(2) Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie produktiv nutzt oder innerhalb der Frist nach Abs. 1 keine wesentlichen Mängel in Textform rügt.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die für den Vertragszweck erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.

(2) Ausgenommen sind Open-Source-Komponenten und Drittanbieter-Leistungen, für die deren jeweilige Lizenzbedingungen gelten, sowie vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken und Know-how des Auftragnehmers, an denen der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks erhält.

§ 9 Referenznennung

Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber und das umgesetzte Projekt als Referenz (u. a. im Portfolio und auf der eigenen Website) nennen und abbilden, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Der Auftraggeber kann die Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach Maßgabe der folgenden Absätze. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme, sonstige Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform zu rügen. Keine Mängel sind nachträgliche Änderungswünsche, neue Anforderungen sowie Fehler, die auf vom Auftraggeber gelieferten Inhalten, eigenmächtigen Änderungen oder auf Diensten Dritter (z. B. Hosting, Plug-ins, Browser- oder System-Updates) beruhen. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Abnahme; gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen.

(2) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Für die ständige, ununterbrochene Verfügbarkeit von Hosting-, Cloud- und sonstigen Drittanbieter-Diensten übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr. Für vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte sowie für nach Übergabe durch den Auftraggeber oder Dritte vorgenommene Änderungen wird nicht gehaftet.

(4) Datensicherung im laufenden Betrieb obliegt dem Auftraggeber, sofern keine Wartungsvereinbarung etwas anderes bestimmt.

§ 11 Wartung und Support

Laufende Wartung, Updates, Monitoring und Support nach Projektabschluss sind nicht Bestandteil des Projektauftrags und werden über gesonderte Wartungs-/Support-Vereinbarungen erbracht. In Support-Paketen enthaltene, im Abrechnungszeitraum nicht genutzte Stunden verfallen am Ende des Zeitraums, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 12 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt sowie unvorhersehbare, vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände (z. B. Ausfall von Dienstleistern, längere Krankheit, behördliche Maßnahmen) verlängern vereinbarte Fristen angemessen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen an, ist jede Partei berechtigt, vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten; bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

§ 13 Datenschutz

Die Parteien beachten die anwendbaren Datenschutzvorschriften. Verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Einzelheiten zur Datenverarbeitung auf dieser Website enthält die Datenschutzerklärung.

§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und wird der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gelten die Informationen in der Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.